Berlin. - Nach Ankündigungen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach, die Interoperabilität der Telematikinfrastruktur - der Datenautobahn im Gesundheitswesen - stärken zu wollen, ohne sich zur zeitlichen Umsetzung zu äußern, hat sich der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel als Mitglied im Gesundheitsausschuss mit einer Anfrage nach der zeitlichen Perspektive der Verbesserung der Interoperabilität in der Telematikinfrastruktur an die Bundesregierung gewandt.

„Minister Lauterbach hat nach verschiedenen Schätzungen 16 bis 18 Gesetzesinitiativen im Gesundheitswesen noch für diese Wahlperiode angekündigt. An einigen arbeitet das Bundesministerium für Gesundheit auch ganz diszipliniert, von anderen hört man nichts mehr und einige hat der Minister schon öffentlich begraben müssen", so Rüddel.

Im Rahmen der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag am Mittwoch hat Rüddel dem Minister nun auf den Zahn gefühlt. Die Antwort aus dem Ministerium fällt jedoch wortkarg aus. Von dort heißt es, man habe bereits Anfang des Jahres bedeutende Schritte mit den Digitalgesetzen im Gesundheitswesen erreicht und an der Verbesserung der Interoperabilität werde gearbeitet. Jedoch kein Wort zum Zeithorizont in der Antwort aus Lauterbachs Haus.

„Es ist dringend notwendig, die Datenautobahn im Gesundheitswesen im Bereich der Interoperabilität zu verbessern und zu klären, welche Organisation für die Einhaltung gemeinsamer Standards verantwortlich sein soll. Mir auf meine Frage nach dem Zeithorizont keine Antwort zu geben, ist das bekannte Lavieren des Ministers. Ich zweifele, dass das Gesetz in dieser Wahlperiode überhaupt noch kommen wird", zürnt der Abgeordnete.

Besonders für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum sei die digitale Interoperabilität und Entscheidungshierarchie für Standards und Plattformen zentral, denn dort werde in Zukunft verstärkt Telemedizin und eHealth zum Einsatz kommen. Andernfalls drohe ein Nebeneinander verschiedener Systeme. Es brauche, betont der Abgeordnete, eine Organisation, die diese Standards definiert und überwacht, sich aus der Entwicklung und dem Verkauf von digitalen Gesundheitsanwendungen aber raushält. Es solle keinen Spieler geben, der gleichzeitig Spielregeln definiert.

Er werde den Minister bei dessen nächstem Besuch im Gesundheitsausschuss direkt auf dessen Zeitplan zur Ordnung der Interoperabilität in der Telematikinfrastruktur ansprechen und hoffe, dass Lauterbach dann auch etwas zu seinen Plänen sagen könne, so Rüddel abschließend.