Erwin Rüddel MdB

Lärm ist eine reduzierbare Gefahr der Gesundheit

Erwin Rüddel zum 25. Tag gegen Lärm unter dem Motto: „Hört sich gut an“

Berlin / Region. - „Jede Art von Lärm, die vermeidbar, zumindest aber minderbar ist, dient der Gesundheit der Menschen. Dieses Ansinnen hatte ich unter anderem im Blick, als auf meine Initiative hin im Januar 2015 die überparteiliche Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag gegründet wurde, die bereits einiges gegen Bahnlärm durchgesetzt und erreicht hat“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel zum 25. Tag gegen Lärm unter dem Motto „Hört sich gut an“, am Mittwoch, dem 27. April 2022.

Hinter dem Tag gegen Lärm steht die Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V,, die darauf hinweist, dass die akustische Lebensqualität in Deutschland zwar nachhaltig verbessert wurde, dass aber dennoch Geräusche in vielen Alltagssituationen bis hin zu Erkrankungen die Menschen belasten. „Der Handlungsbedarf ist auch nach 25 Jahren offenkundig, weshalb wir die Forderung, notwendige Schritte zur Verbesserung der akustischen Umwelt anzustoßen, erneuern. In diesem Jahr setzen wir deshalb auf die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern“, heißt es sinngemäß.

In vielen Bereichen des Immissionsschutzes, z.B. in der Lärmaktionsplanung, können und sollen sich Bürgerinnen und Bürger aktiv in Planungsprozesse einbringen für eine gute und akzeptable akustische Umwelt. Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Fortschritte bei der Mitwirkung der Öffentlichkeit „gut anhören“. So ist die Expertise der Betroffenen mit ihren Ortskenntnissen und Bedarfen gefragt, um die langfristige Akzeptanz für ein Planungsvorhaben zu erreichen und bürgernahe, zukunftsorientierte Stadtentwicklung auf den richtigen Weg zu bringen.

In der zentralen Online-Veranstaltung „Ein Vierteljahrhundert Tag gegen Lärm – Stand und Perspektiven“ stehen neue Herausforderungen im Lärmschutz und neue technische Entwicklungen im Kontext von Partizipation im Mittelpunkt. Die Veranstaltung wird von der Deutschen Gesellschaft für Akustik (DEGA e.V.) gemeinsam mit dem Bundesumweltamt und der Stadt Dessau-Roßlau zum Tag gegen Lärm 2022, von 10 Uhr bis 13.15 Uhr, durchgeführt.

Der „Tag gegen Lärm“ - International Noise Awareness Day (TGL) findet seit 1998 in Deutschland statt und ist eine Aktion der DEGA. Dieser Tag ist alljährlich zeitlich mit dem „International Noise Awareness Day“ (USA) abgestimmt. Die Awareness, d.h. die Aufmerksamkeit und die Sensibilisierung bezogen auf Lärm und seine Wirkungen, sind national und international die einheitliche Zielrichtung.

In diese Richtung gehen auch die Grundsatzpositionen der vom heimischen Bundesparlamentarier initiierten Parlamentsgruppe Bahnlärm, die fordert, dass die Bahn schneller leiser wird, insbesondere im Schienengüterverkehr, weil nur eine leisere Bahn von den Menschen akzeptiert dazu betont wird: „Bahnlärm macht krank!“

Lärm, Erschütterungen und Feinstaub beeinträchtigen in starkem Maß die Lebensqualität an den hoch frequentierten Bahnstrecken, wie dem Mittelrheintal; die Folgen für Gesundheit, Immobilienwerte, Tourismus und andere Wirtschaftszweige sind zum Teil dramatisch. „Unser Grundgesetz garantiert körperliche Unversehrtheit (Art. 2, Abs. 2) und den Schutz des Eigentums (Art. 14, Abs. 3)“, heißt es in der Präambel. Deshalb gelte: Auch bei der Bahn – wie bei allen Umweltbelastungen – muss das Verursacherprinzip greifen. Für Schallschutzmaßnahmen müssen aktuelle Maximalpegel – und nicht Durchschnittspegel – maßgeblich sein. Erforderlich ist ferner eine Gesamtlärmbetrachtung.

Dabei fordert die Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag im Einzelnen: Die WHO Grenzwerte zum Gesundheitsschutz von 40 dB(A) nachts, übergangsweise 55 dB(A), sind einzuhalten. Bei der Bewertung von Nutzen/Kosten-Analysen müssen diese Folgekosten eingepreist werden, genauso wie Lärmvermeidung durch alternative Technologien oder Strecken. Schnellere Umrüstung von Güterwaggons auf LL-Sohle. Die zügige Implementierung aller verfügbaren Technologien zur Lärmminderung am rollenden Material und am Gleis. Eine stärkere Spreizung der lärmabhängigen Trassenpreise nach dem Modell der Schweiz. Die Abschaffung des Schienenbonus auch für Bestandsstrecken.

„Die betroffenen Anwohner müssen einen Rechtsanspruch auf Lärmschutz bekommen. Je nach Stand der Umrüstung von in Deutschland verkehrenden Güterwaggons müssen Geschwindigkeitsbeschränkungen – und notfalls Nachtfahrverbote – umgesetzt werden. Wir haben ausdrücklich die in der Schweiz gesetzlich festgelegte Regelung, ab 2020 keine Güterwagen mit Graugussbremsen mehr fahren zu lassen, begrüßt und die Bundesregierung aufgefordert, den Bestand dieser Regelung auch auf EU-Ebene nachhaltig zu unterstützen“, konstatiert Rüddel.

Der Kampf gegen Bahnlärm auf bundesdeutschen Bahnstrecken werde auch dann weitergehen, wenn die Halbierung der Lärmbelästigung durch die komplette Umrüstung auf leise Güterwaggons erreicht worden sei. Die Parlamentsgruppe Bahnlärm, daran erinnert Rüddel, hat sich ferner für eine Beauftragung der Machbarkeitsstudie „Gütertunnel“ im Mittelrheintal stark gemacht. „Nur mit der großen Tunnel-Lösung Troisdorf – Mainz/Bischofsheim verbindet sich langfristig die Hoffnung auf eine substantielle Steigerung der Lebensqualität für die Anwohner am Mittelrhein. Angesichts der tagtäglichen Gegebenheiten des Güterzugsverkehrs steht für mich als unmittelbar betroffenen Wahlkreisabgeordneten fest, dass wir weiterhin auf diese Lösung hinarbeiten müssen“, kommentiert der Christdemokrat.

Dabei richtet der Bundestagsabgeordnete seinen Blick nicht nur auf die Mittelrheinschiene. „Ganz gleich, wo vermeidbarer Bahnlärm auftritt, ob am Mittelrhein oder auch auf der Siegstrecke, sind ergänzende Anstrengungen für aktiven und passiven Lärmschutz erforderlich und unverzichtbar – wie leisere Weichen, Schienenstegdämpfer, Lärmschutzwände sowie weitere, neue Technologien zur Lärmminderung am rollenden Material und am Gleis, aber auch, wie auf der Siegstrecke, überfällige Ausbauten von Ein- auf Zweigleisigkeit“, bekräftigt Erwin Rüddel.

Weitere Informationen zum Tag gegen Lärm unter: https://www.tag-gegen-laerm.de